Urheberrecht

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Das Urheberrecht ist auch als das Schutzrecht für Kreative bekannt und ist in Deutschland in dem Urheberechtsgesetz (UrhG) geregelt. Das Urheberecht schützt dabei das geistige Eigentum des Urhebers an seiner Schöpfung und ermöglicht es diesem, sein Werk wirtschaftlich auszuschöpfen. Neben dem Schutz der vermögensrechtlichen Bestandteile, dient das Urheberrechtsgesetz auch dem Schutz des sog. Urheberpersönlichkeitsrechts, das die Bindung des Urhebers zu seinem Werk, etwa durch das Namensnennungsrecht am jeweiligen Werk, sicherstellen soll. 

 

Was ist durch das Urheberrecht geschützt? 

Geschützt werden Werke der Literatur, Wissenschaft und der Kunst. Unter diesen drei Begriffen fällt jedoch mehr als auf dem ersten Blick erscheint. Zu den geschützten Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst gehören insbesondere Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme. Darüber hinaus sind Werke der bildenden Kunst, Fotografien, Filmwerke, pantomimische Werke einschließlich Werke der Tanzkunst sowie Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen geschützt, um einige Beispiele zu nennen. 

 

Es gilt jedoch zu beachten, dass die vorbezeichneten Werke nicht automatisch urheberrechtlichen Schutz genießen. Vielmehr müssen diese Werke eine gewisse Schöpfungshöhe erreichen, die als Ergebnis eines unmittelbaren und zielgerichteten geistigen Schaffens- bzw. Gestaltungsprozesses qualifiziert werden kann. Vom Schutz ausgeschlossen sind also unbeabsichtigte oder zufällige Ergebnisse einer Handlung.  

 

Das Urheberecht schützt auch nur das geschaffene Werk bzw. die Gestaltung und nicht etwa die Idee, auch wenn diese noch so kreativ sein mag. Allerdings ist das Werk nicht nur in seiner vollendeten Form geschützt. Vielmehr können auch Entwürfe, niedergelegte Beschreibungen und ähnliches bereits die erforderliche Schöpfungshöhe erreichen und somit ein schutzfähiges Werk darstellen. 

 

Wie entsteht ein Urheberrechtsschutz?

Im Unterschied zu anderen Schutzrechten des geistigen Eigentums, wie etwa Patenten, Marken oder Designs, die erst mit einer Anmeldung in ein Register oder mit der Präsentation in der Öffentlichkeit Schutz genießen, entsteht der Urheberrechtsschutz bereits mit der Schöpfung des Werkes. Es bedarf weder einer Eintragung in ein Register noch einer Präsentation in der Öffentlichkeit. So kann beispielsweise das Manuskript eines Autors oder das Gemälde eines Künstlers, welches nie veröffentlichte wurde, Urheberrechtsschutz genießen.

 

Wer ist der Urheber eines Werkes? 

Der Urheber eines Werks ist gesetzlich definiert als der Schöpfer des Werks. Auch hier unterschiedet sich das Urheberrecht von anderen Schutzrechten, denn im Gegensatz zu der Inhaberschaft von Marken oder Designs, kann die Urheberschaft eines Werkes nicht auf einen Dritten übertragen werden. Dritte können vielmehr ein fremdes Werk ausschöpfen, wenn ihnen ein Nutzungsrecht bzw. eine Lizenz vom Urheber gewährt wird. 

Sind mehrere Personen an der Schaffung eines gemeinsamen Werkes beteiligt, werden sie Miturheber und können ihre Urheberrechte gemeinsam ausüben.

 

Was sind Leistungsschutzrechte?

Leistungsschutzrechte schützen grundsätzlich die Tätigkeit der Vermittlung fremder Werke an die Öffentlichkeit.  So erhält beispielsweise der Interpret eines Musikstücks ein Leistungsschutzrecht für seine konkrete Darbietung, während das Urheberrecht am Musikstück bzw. am Text gesondert geschützt ist. Neben der künstlerischen Interpretation eines Werkes schützt das Leistungsschutzrecht auch Leistungen in Form von wesentlichen Investitionen oder technische und organisatorische Leistungen, wie beispielsweise die Leistung eines Tonträgerherstellers oder Sendeunternehmens, die das eigentliche Werk lediglich verarbeiten.

 

Ein Leistungsschutzrecht, dass sich ausnahmsweise nicht von einem bereits existierenden Werk ableitet, ist das Recht an einem Lichtbild. Lichtbilder sind Fotografien jeglicher Art, welche die Werksqualität nicht erreichen. Damit genießen etwa alltägliche Familienfotos, Urlaubsfotos oder sonstige Schnappschüsse einen gewissen Schutz. Dieser Schutz entsprich jedoch nicht demjenigen eines Lichtbildwerkes, welches eine gewisse Schöpfungshöhe erreicht, etwa durch einen künstlerischen Umgang mit Licht und Schatten.

 

Wie lange besteht der Urheberrechtsschutz?

Urheberrechte an einem Werk erlöschen 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers (bei mehreren Urhebern, nach dem Tod des letzten Miturhebers) und werden damit gemeinfrei. Ab diesem Zeitpunkt kann das Werk also von jedem beliebigen Dritten uneingeschränkt verwendet werden. 

Für Leistungsschutzrechte gilt eine kürzere Schutzdauer. Die Schutzdauer variiert hier zwischen 25 und 70 Jahren ab dem Zeitpunkt der Entstehung des Leistungsschutzrechts. 

 

Welche Ansprüche hat der Rechteinhaber und was ist bei einem Verletzungsfall zu unternehmen?

Wird ein geschütztes Werk ohne die Zustimmung des Rechteinhabers verwertet oder wird gegen das Urheberpersönlichkeitsrecht verstoßen, stehen dem Rechteinhaber neben den Beseitigungs- und Unterlassungsansprüchen, die verschuldensunabhängig sind, insbesondere Ansprüche auf Auskunft, Schadensersatz und Vernichtung der rechtsverletzenden Produkte zu. 

In einem Verletzungsfall müssen zeitnah die erforderlichen rechtlichen Schritte eingeleitet werden. In aller Regel ist es zunächst sinnvoll, den Verletzer abzumahnen und ihn damit aufzufordern, die Verletzung einzustellen und in Zukunft zu unterlassen. Sollte eine außergerichtliche Lösung nicht möglich sein, müssen gerichtliche Schritte eingeleitet werden. Dies kann entweder durch eine einstweilige Verfügung im Rahmen des Eilrechtsschutzes oder durch eine Hauptsacheklage geschehen. 

 

Was sind die Kompetenzen der Kanzlei Heinrich Partner Rechtsanwälte?

Wir helfen Ihnen nicht nur bei der Durchsetzung Ihrer Schutzrechte im Falle einer Verletzung, sondern auch wenn Sie wegen einer solchen Verletzung in Anspruch genommen werden. Darüber hinaus liegen unsere Kompetenzen auch im Urhebervertragsrecht. Hier unterstützen wir Sie bei der Gestaltung von Lizenzverträgen und bei der Übertragung von Nutzungsrechten und sorgen dafür, dass Sie Ihre Werke optimal ausschöpfen können.

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