E-Commerce

Ihre Fachanwälte im Bereich E-Commerce

Ein Schwerpunkt unserer Tätigkeit im Bereich des Vertriebsrechts ist der gesamte Bereich des E-Commerce mit seinen speziellen Anforderungen im Hinblick auf B2B und B2C einschließlich aller datenschutzrechtlicher Aspekte.

Der Online-Handel ermöglicht es grenzüberschreitend alle Waren zu jeder Zeit anzubieten und zu verkaufen. Dieser Freiheit stehen allerdings eine Vielzahl an nationalen und internationalen Regularien gegenüber, die Händler bzw. Online-Shop- Betreiber beachten müssen und häufig Gegenstand von Abmahnungen sind.

Wir unterstützen und beraten Sie dabei Ihren Online-Shop rechtssicher zu gestalten und alle rechtlichen Vorgaben wie Impressum, AGB, Datenschutz, Informations- und kennzeichnungspflichten zu beachten, um das Abmahnrisiko zu minimieren. Bei den einzuhaltenden Vorgaben für einen Online-Shop handelt es sich zumeist um Vorgaben, welche fast ausschließlich auf Verordnungen der Europäischen Union zurückzuführen sind und dementsprechend in ganz Europa gelten. Die Beachtung dieser Vorgaben, insbesondere der Impressumspflicht, der Widerrufsbelehrung und der Hinweise auf die OS-Streitbeilegungsplattform sind neben der richtigen Darstellung des Verkaufspreises die häufigsten Abmahngründe für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Hier gilt es bereits bei der Gestaltung des Online-Shops die rechtlichen Fallstricke zu erkennen und zu umgehen.

Neben dem Vertrieb über den eigenen Online-Shop ist der Vertrieb auf Verkaufsplattformen wie Amazon besonders attraktiv. Allerdings birgt der Vertrieb über die Market-Place Plattform von Amazon aufgrund der Struktur der Amazon Plattform und der Abhängigkeit vom Unternehmen Amazon auch ganz spezielle Risiken, welche Sie mit unserer Hilfe vermeiden können. So gibt es nicht nur immer wieder Streitigkeiten über die von Amazon eingeführte Keyword-Advertising Kampagne, welche sich in Anlehnung an die Google-Ads zusehender Beliebtheit erfreut, aber gleichzeitig ähnliche Probleme im Bereich des Marken- und Wettbewerbsrechts mit sich bringt wie bei Google. Zum einen kommt es immer wieder zu wettbewerbsrechtlichen und urheberrechtlichen Abmahnungen aufgrund von falschen oder unvollständigen Produktbeschreibungen und Preisangaben sowie der Einblendung urheberrechtswidriger Bilder. Problematisch ist dies bei Amazon insbesondere deswegen, weil der einzelne Händler nicht unbedingt die Kontrolle für sämtliche Inhalte der Produktseite hat und insofern über das Marken- und Wettbewerbsrecht für etwas haftet, was er selbst nicht kontrollieren kann. Allerdings ist diese Haftungszurechnung nicht auf das Urheberrecht übertragbar, was wir in einem Grundsatzverfahren gegen Amazon geklärt haben.

In Anbetracht der Bedeutung der Rechtsprechung zu der Haftung der Amazon-Marketplace-Händler aus den unterschiedlichen Rechtsgebieten empfiehlt sich eine vorherige Überprüfung der eigenen Produktseite sowie des eigenen Warensortiments, um das Abmahnrisiko zu senken. Hierbei unterstützen wir Sie gern.

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E-Commerce , Wettbewerbsrecht

Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 15.08.2019 entschieden, dass bei der Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln für Kraftsportler in einer Fertigpackung die Pflicht zur Angabe des Grundpreises besteht. Im konkreten Fall wurde im Falle eines Online-Shops ein Nahrungsergänzungsmittel für Kraftsportler in Form eines Aminosäure-Produkts angeboten. Dieses Produkt war im Rahmen der Umverpackung mit einem Gewicht versehen,… > WEITERLESEN

BGH: Unberechtigte Zahlungsaufforderung bei Fake-Bestellung ist Wettbewerbsverletzung

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OLG Düsseldorf: Zertifiziert nach ISO 9001 fordert Erklärung

E-Commerce , Wettbewerbsrecht

Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 23.05.2019 die Aussage einer Anwaltskanzlei „zertifiziert nach ISO 9001“ als wettbewerbswidrig verboten, da kein klarer und eindeutiger Hinweis im Rahmen der Werbung erfolgte, worum es sich bei dem ISO-Zertifikat tatsächlich handele. Im konkreten Streitfall bewarb eine Anwaltskanzlei auf ihrem Briefbogen mit dem Text „Zertifiziert nach ISO 9001“ Die… > WEITERLESEN

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Wettbewerbsrecht , E-Commerce

In den vergangenen Monaten sind einige Entscheidungen zu Bewertungen und Bewertungsportalen veröffentlicht worden. Zunächst hat das Oberlandesgericht München (OLG München) Ende des vergangenen Jahres dem Bewertungsportal Yelp intransparente und willkürlich gebildete Gesamtbewertungen untersagt. In dem der Entscheidung zu Grunde liegenden Sachverhalt hatte das Bewertungsportal Yelp 95% der abgegebenen (vor allem guten und sehr guten) Bewertungen… > WEITERLESEN