China tritt dem Haager System mit Wirkung vom 5. Mai 2022 bei

China ist dem Haager System für den Schutz gewerblicher Muster und Modelle beigetreten, womit sich die Gesamtzahl der erfassten Länder auf 94 erhöht. Die chinesische Regierung hat ihre Beitrittsurkunde zur Genfer Akte von 1999 des Haager Abkommens am 5. Februar 2022 hinterlegt. China ist die 68. Vertragspartei der Akte von 1999 und das 77. Mitglied des Haager Verbandes. Der Beitritt von China wird am 5. Mai 2022 wirksam werden.

Mit dem Beitritt Chinas wird das Haager System nun neun von zehn der wichtigsten Wirtschaftsmärkte der Welt abdecken.

Ab dem 5. Mai 2022 können Designer und Unternehmen, die nicht in China ansässig sind, internationalen Geschmacksmusterschutz in China erlangen, was die Expansion ihres Unternehmens auf einem der größten und dynamischsten Märkte der Welt erleichtert. Gleichzeitig werden Unternehmen und Designer in China in der Lage sein, schnell und einfach internationalen Schutz für ihre Geschmacksmuster in so vielen der 94 vom Haager System erfassten Länder zu beantragen, was ihnen die Expansion auf internationalen Märkten erleichtert.

Dr. Michael Heinrich