Editorial

Liebe Leser,

in der letzten Ausgabe unseres Newsletters hatten wir ausführlich über die Bekämpfung des angeblichen Abmahnmissbrauchs durch das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ berichtet. Das Gesetz ist Anfang Dezember in Kraft getreten.

In dieser Ausgabe informieren wir über aktuelle Entscheidungen zum Keyword Advertising, zu den Anforderungen an Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben und zur Verbraucherstreitschlichtung im Internet und in AGB.

Vor allem aber wollen wir uns auch an dieser Stelle für die angenehme Zusammenarbeit und Ihr Vertrauen in diesem Jahr bedanken und Ihnen ein friedvolles Weihnachtsfest 2020 wünschen. Seit Anfang des Jahres hält uns die Corona Krise in Atem. Unser Alltag hat sich rasant verändert. Wir alle werden beruflich und privat vor große Herausforderungen gestellt. Gerade in Zeiten von „Social Distancing“ ist uns der persönlicher Kontakt zu Ihnen wichtig. Lassen Sie uns mit Zuversicht und Optimismus ins neue Jahr starten und die Krise als Chance sehen.

Wir freuen uns auf eine weiterhin gute und erfolgreiche Zusammenarbeit und bleiben Sie gesund!

Ihre Kanzlei

HEINRICH PARTNER RECHTSANWÄLTE

 

OLG Frankfurt: Keine Verwechslungsgefahr zwischen Restaurantbezeichnungen „Ciao“ und „Ciao Mamma“

23.07.2021

In einem Beschluss vom 30.06.2021 hat das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG Frankfurt) im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens entschieden, dass zwischen den Bezeichnungen „Ciao“ einerseits und „Ciao Mamma“ andererseits...



EU Kommission attestiert angemessenen Datenschutz im Vereinigten Königreich

02.07.2021

Die EU-Kommission hat Ende Juni zwei Beschlüsse gefasst, die dem Vereinigten Königreich ein ausreichendes Datenschutzniveau attestieren und somit von nun an einen Austausch personenbezogener Daten zwischen der EU und dem...



Bundesgerichtshof: Pflicht zur Fundstellenangabe auch bei Testsiegel auf Produktabbildung

02.06.2021

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung seine bisherige Rechtsprechung zur Verpflichtung zur Angabe von Fundstellen bei Werbung mit Testergebnissen fortgeführt und weiter verschärft. Der Entscheidung lag...



Bundestag beschließt Reform des Urheberrechts

28.05.2021

Seit Jahren wird über eine Reform des Urheberrechts gestritten. Nun hat der Bundestag am 20.05.2021 grünes Licht gegeben und ein Paket von Gesetzen beschlossen, das der Bundesrat am 28.05.2021 gebilligt hat. Das Gesetzespaket...



Oberlandesgericht Frankfurt am Main zum Titelschutz: Keine rechtsverletzende Benutzung der Bezeichnung „Rezepturtipp“

14.05.2021

Ein oft wenig beachtetes aber wichtiges Kennzeichenrecht ist das Titelschutzrecht. Das Titelschutzrecht schützt Titel von Werken und sonstigen Publikationen ab dem Zeitpunkt der Benutzungsaufnahme unabhängig von einer Eintragung...



Ausdrückliche Zustimmung bei Änderungen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen notwendig

07.05.2021

Die Ursachen für Änderungen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind vielfältig. Neue Gesetze und Urteile, eine geänderte Geschäftspraxis oder gestiegene Gebühren und Kosten. Im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen wie...



Bundesgerichtshof: Informationen zur Verbraucherstreitschlichtung im Internet und den AGB erforderlich

18.12.2020

In einem Urteil vom 22.09.2020 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass ein Unternehmen, das eine Webseite unterhält und AGB verwendet, an beiden Stellen auf die Möglichkeit einer Verbraucherstreitschlichtung nach dem...



News 1 bis 7 von 9
<< Erste < zurück 1-7 8-9 vor > Letzte >>

Downloads

Newsletter als PDF Download

© 2019 HEINRICH PARTNER RECHTSANWÄLTE