„Fast-Track"-Bearbeitung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen

14.11.2014

Ab dem 24. November 2014 wird es die Möglichkeit geben, Gemeinschaftsmarkenanmeldungen im Rahmen eines neuen Fast Track Verfahrens deutlich schneller zu veröffentlichen. Das Harmonisierungsamt (HABM) verspricht, dass mit dem Fast...



HOT or NOT? Markenanmeldung HOT deutlich abgekühlt

20.06.2014

Kommen einem Markenwort mehrere Bedeutungen zu, die alle in Bezug auf die von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen beschreibend sind, reicht der allein durch die verschiedenen Deutungsmöglichkeiten hervorgerufene...



Gute Entwicklung für international tätige Markeninhaber: Indien tritt dem Madrid System bei

03.06.2013

Das Madrid System ermöglicht die Erlangung international registrierter Marken (sog. IR-Marken). Diese werden von der World Intellectual Property Organisation (WIPO), einer Teilorganisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf,...



Landgericht Köln zur Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarken dreidimensionalen Produktgestaltungen

01.02.2013

In einer ebenfalls Ende des vergangenen Jahres getroffenen Entscheidung hat das Landgericht Köln zu der bislang noch nicht höchstrichterlich entschiedenen Frage der Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarken und Bildmarken Stellung...



BGH präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising

01.02.2013

In einer Ende letzten Jahres getroffenen Entscheidung hat der BGH seine bisherige Rechtsprechung zum Keyword-Adverstising nochmals bestätigt und weiter präzisiert.



Converse I und II - BGH Urteile zur Beweislast bei Parallelimporten

01.08.2012

In zwei weiteren aktuell ergangenen Entscheidungen hat der BGH klargestellt, dass die Beweislast für die Tatsache, dass die in Rede stehende Ware für das in Verkehr bringen einer Ware im europäischen Wirtschaftsraum durch die...



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