Der Brexit und die Folgen für das Geistige Eigentum

24.06.2016

Großbritannien hat sich mit knapper Mehrheit für ein Ausscheiden aus der Europäischen Union entschieden. Neben den weitreichenden politischen Folgen hat diese Entscheidung auch substantielle Konsequenzen für den Bereich des...



Markenrechtliche Grundsatzentscheidung gegen Amazon

06.04.2016

Am 11.02.2016 hat das OLG Frankfurt eine Grundsatzentscheidung im Markenrecht zur Produktsuche auf Amazon erlassen. In der Streitigkeit ging es um die Frage, ob die Anzeige von Wettbewerbsprodukten neben den Markenprodukten in...



Porsche Tuning: BGH Entscheidung zur beschreibenden Verwendung von Herstellermarken

04.01.2016

Der BGH hat mit Urteil vom 12. März 2015 in der Entscheidung Porsche Tuning für Automobiltuner wichtige Leitlinien zur Rechtssicherheit aufgestellt. Mit seinem Urteil beendet der BGH den jahrelangen Streit über die Benutzung von...



Swirl: BGH Entscheidung zur Verwendung von Drittmarken bei vergleichender Werbung

04.01.2016

In der aktuellen Entscheidung Swirl äußert sich der Bundesgerichtshof (BGH) zur unlauteren Rufausbeutung bekannter Marken durch vergleichende Werbung und urteilt im Lichte des Verbraucherschutzes zu Gunsten von Mitbewerbern der...



Freiheit für den Lindt-Teddy

29.09.2015

Der Schweizer Schokoladenhersteller Lindt darf sein Produkt „Lindt-Teddy“, einen in Goldfolie verpackten Schokoladenbären, weiter vertreiben. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) diesen Monat. HARIBO war unter anderem aus...



„Fast-Track"-Bearbeitung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen

14.11.2014

Ab dem 24. November 2014 wird es die Möglichkeit geben, Gemeinschaftsmarkenanmeldungen im Rahmen eines neuen Fast Track Verfahrens deutlich schneller zu veröffentlichen. Das Harmonisierungsamt (HABM) verspricht, dass mit dem Fast...



HOT or NOT? Markenanmeldung HOT deutlich abgekühlt

20.06.2014

Kommen einem Markenwort mehrere Bedeutungen zu, die alle in Bezug auf die von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen beschreibend sind, reicht der allein durch die verschiedenen Deutungsmöglichkeiten hervorgerufene...



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