Vorsicht bei der Benutzung von eingetragenen Marken: BGH betont Zwang zur Benutzung in der eingetragenen Form

26.11.2017

In einer vor kurzem Veröffentlichten Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) einen Gesichtspunkt hervorgehoben, der bei der Benutzung eingetragener Marken oftmals in Vergessenheit gerät und zu schwerwiegenden Konsequenzen...



Keine Luxusprodukte auf Handelsplattformen: Generalanwalt billigt Plattformverbote beim selektiven Vertrieb von Markenprodukten

28.07.2017

Bislang ist höchst umstritten, ob Markenhersteller Händlern im Rahmen von selektiven Vertriebssystemen untersagen können, die von dem selektiven Vertriebssystem erfassten Produkte über Handelsplattformen wie etwa ebay oder Amazon...



Der Brexit und die Folgen für das Geistige Eigentum

24.06.2016

Großbritannien hat sich mit knapper Mehrheit für ein Ausscheiden aus der Europäischen Union entschieden. Neben den weitreichenden politischen Folgen hat diese Entscheidung auch substantielle Konsequenzen für den Bereich des...



Markenrechtliche Grundsatzentscheidung gegen Amazon

06.04.2016

Am 11.02.2016 hat das OLG Frankfurt eine Grundsatzentscheidung im Markenrecht zur Produktsuche auf Amazon erlassen. In der Streitigkeit ging es um die Frage, ob die Anzeige von Wettbewerbsprodukten neben den Markenprodukten in...



Porsche Tuning: BGH Entscheidung zur beschreibenden Verwendung von Herstellermarken

04.01.2016

Der BGH hat mit Urteil vom 12. März 2015 in der Entscheidung Porsche Tuning für Automobiltuner wichtige Leitlinien zur Rechtssicherheit aufgestellt. Mit seinem Urteil beendet der BGH den jahrelangen Streit über die Benutzung von...



Swirl: BGH Entscheidung zur Verwendung von Drittmarken bei vergleichender Werbung

04.01.2016

In der aktuellen Entscheidung Swirl äußert sich der Bundesgerichtshof (BGH) zur unlauteren Rufausbeutung bekannter Marken durch vergleichende Werbung und urteilt im Lichte des Verbraucherschutzes zu Gunsten von Mitbewerbern der...



Freiheit für den Lindt-Teddy

29.09.2015

Der Schweizer Schokoladenhersteller Lindt darf sein Produkt „Lindt-Teddy“, einen in Goldfolie verpackten Schokoladenbären, weiter vertreiben. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) diesen Monat. HARIBO war unter anderem aus...



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