Oberlandesgericht Frankfurt am Main zum Titelschutz: Keine rechtsverletzende Benutzung der Bezeichnung „Rezepturtipp“

14.05.2021

Ein oft wenig beachtetes aber wichtiges Kennzeichenrecht ist das Titelschutzrecht. Das Titelschutzrecht schützt Titel von Werken und sonstigen Publikationen ab dem Zeitpunkt der Benutzungsaufnahme unabhängig von einer Eintragung...



Bundesgerichtshof: Vorwerk – Neues zum Suchmaschinenmarketing mit markenrechtlich geschützten Kennzeichen

18.12.2020

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 15.10.2020 entschieden, dass eine Täuschung darüber, dass ein Markenhersteller auf der Verkaufsplattform Amazon nicht selbst seine Produkte anbietet, die aber über Händler angeboten...



Europäischer Gerichtshof: "Fack Ju Göthe" doch eintragungsfähig?

07.04.2020

Mit Urteil vom 27.02.2020 (C - 240/18 P) entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass der Titel der erfolgreichen Komödie von der deutschen Öffentlichkeit nicht als moralisch verwerflich wahrgenommen wird werde und daher...



Bundesgerichtshof: "Culatello di Parma" kann unzulässige Anspielung sein

07.04.2020

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer Entscheidung vom 12.12.2019 (I ZR 29/19) festgestellt, dass die Bezeichnung “Culatello di Parma” eine Anspielung auf die geschützte Ursprungsbezeichnung “Prosciutto di Parma” ist. Die...



Update: Auswirkungen des Brexit auf Marken, Designs und Patente

30.01.2020

Im Vorfeld des 1. Februar 2020, dem Tag an dem das Vereinigte Königreich entsprechend dem Austrittsvertrag die Europäische Union verlässt, haben wir unsere Informationen über die Auswirkungen des Brexit auf die Rechte des...



Malaysia tritt dem Madrider Markenabkommen bei

03.01.2020

Am 27.09.2019 hat Malaysia seine Urkunde über den Beitritt zum Madrider Protokoll bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum, wodurch Malaysia das 106. Mitglied des Madrider Systems ist, das nun 122 Länder umfasst. Das...



Kanada: Beitritt zum Madrider Markensystem und Modernisierung des Markenrechts

18.06.2019

Mit Wirkung zum 17.06.2019 ist Kanada dem Madrider Markensystem beigetreten, das die internationale Registrierung von Marken über die World Intellectual Property Organisation (WIPO) regelt. Damit kann ab sofort im Rahmen von...



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