Gericht der Europäischen Union: Löschungsentscheidung betreffend die Marke "Spinning" für Fitnessgeräte aufgehoben

09.12.2018

Zugunsten der US Gesellschaft Mad Dogg Athletics wurde im Jahr 2000 die Europäische Wortmarke „Spinning“ in den Klassen 9, 28 und 41 eingetragen. Im Jahre 2012 beantragte eine Konkurrentin die Löschung der Marke wegen Verfalls,...



Update: Brexit und IP-Recht Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster (UM und GGM)

01.08.2018

Tag für Tag nähern wir uns dem Brexit Ende März 2019. Im Folgenden geben wir Ihnen einen kleinen Überblick darüber, welche Konsequenzen beim Brexit im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes voraussichtlich zu erwarten sind....



Keine Luxusprodukte auf Handelsplattformen: EuGH billigt grundsätzlich Plattformverbote beim selektiven Vertrieb von luxuriösen Markenprodukten

06.12.2017

Bislang war höchst umstritten, ob Hersteller von luxuriösen Markenartikeln Händlern im Rahmen von selektiven Vertriebssystemen verbieten können, die von den selektiven Vertriebssystemen erfassten Artikel über Handelsplattformen...



Vorsicht bei der Benutzung von eingetragenen Marken: BGH betont Zwang zur Benutzung in der eingetragenen Form

26.11.2017

In einer vor kurzem Veröffentlichten Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) einen Gesichtspunkt hervorgehoben, der bei der Benutzung eingetragener Marken oftmals in Vergessenheit gerät und zu schwerwiegenden Konsequenzen...



Keine Luxusprodukte auf Handelsplattformen: Generalanwalt billigt Plattformverbote beim selektiven Vertrieb von Markenprodukten

28.07.2017

Bislang ist höchst umstritten, ob Markenhersteller Händlern im Rahmen von selektiven Vertriebssystemen untersagen können, die von dem selektiven Vertriebssystem erfassten Produkte über Handelsplattformen wie etwa ebay oder Amazon...



Der Brexit und die Folgen für das Geistige Eigentum

24.06.2016

Großbritannien hat sich mit knapper Mehrheit für ein Ausscheiden aus der Europäischen Union entschieden. Neben den weitreichenden politischen Folgen hat diese Entscheidung auch substantielle Konsequenzen für den Bereich des...



Markenrechtliche Grundsatzentscheidung gegen Amazon

06.04.2016

Am 11.02.2016 hat das OLG Frankfurt eine Grundsatzentscheidung im Markenrecht zur Produktsuche auf Amazon erlassen. In der Streitigkeit ging es um die Frage, ob die Anzeige von Wettbewerbsprodukten neben den Markenprodukten in...



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