Update: Brexit und IP-Recht Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster (UM und GGM)

01.08.2018

Tag für Tag nähern wir uns dem Brexit Ende März 2019. Im Folgenden geben wir Ihnen einen kleinen Überblick darüber, welche Konsequenzen beim Brexit im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes voraussichtlich zu erwarten sind....



Urteil des EuGH zur Anwendbarkeit der Reparaturklausel auf geschmacksmusterrechtlich geschützte Felgen

18.01.2018

Am 20.12.2017 hat der EuGH in einem zumindest aus deutscher Sicht überraschenden Urteil die Anwendung der so genannten Reparaturklausel auf geschmacksmusterrechtlich geschützte Felgen von Kraftfahrzeugherstellern bejaht (EuGH...



Der Brexit und die Folgen für das Geistige Eigentum

24.06.2016

Großbritannien hat sich mit knapper Mehrheit für ein Ausscheiden aus der Europäischen Union entschieden. Neben den weitreichenden politischen Folgen hat diese Entscheidung auch substantielle Konsequenzen für den Bereich des...



Designgesetz zum 01.01.2014 in Kraft getreten

06.01.2014

Am 01.01.2014 ist das bisherige Geschmacksmustergesetz durch das neue Designgesetz ersetzt worden. Inhaltliche Schwerpunkte des neuen Gesetzes sind die Einführung eines Nichtigkeitsverfahrens vor dem Deutschen Patent- und...



Bundesgerichtshof erleichtert urheberrechtlichen Schutz für Werke der angewandten Kunst

24.11.2013

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in der vergangenen Woche seine bisherige Rechtsprechung zur Schöpfungshöhe bei angewandter Kunst aufgegeben und den urheberrechtlichen Schutz von Werken der angewandten Kunst erleichtert. Künftig...



Neufassung des Geschmacksmustergesetzes vorgelegt

01.02.2013

Das Bundesjustizministerium hat einen Referentenentwurf für die Neufassung des Geschmacksmustergesetzes vorgelegt.



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