Aktuelles

Oberlandesgericht Frankfurt: Fitnessstudio darf mit "Olympia Special" werben

16.11.2018

In einem vor kurzem veröffentlichten Urteil hat das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG Frankfurt) klargestellt, dass ein Fitnessstudio mit einem „Olympia Special“ sowie „Olympia Rabatten“ und „Olympia Preisen“ werben darf. In einer...



Bundesgerichtshof erklärt Kundenzufriedenheitsbefragung per E-Mail auch dann für unzulässig, wenn sie mit der Rechnung für ein verkauftes Produkt versandt wird

02.10.2018

Mit einem vor kurzem veröffentlichten Urteil setzt der Bundesgerichtshof (BGH) seine strenge Rechtsprechung zur E-Mail Werbung fort. Er bekräftigt, dass es sich auch bei einer Kundenzufriedenheitsbefragung per E-Mail nach einem...



Landgericht Hamburg: Löschung von angeblichen Produktnachahmungen durch Notice and Take Down Verfahren bei Amazon kann abgemahnt werden, wenn das Design offensichtlich nicht schutzfähig ist

02.10.2018

Das Landgericht Hamburg hat im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens mit Beschluss vom 2. März 2018 entschieden, dass die Löschung einer angeblichen Produktnachahmung durch das Notice and Take Down Verfahren bei Amazon...



Oberlandesgericht Köln: Unzulässige Werbung mit Testergebnis für Modellabwandlung

02.10.2018

Das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln) hat mit Urteil vom 23. April 2018 entschieden, dass eine Werbung mit einem Testergebnis immer nur für das konkret geprüfte Produkt erlaubt ist. Soweit Produktabweichungen auch in Form der...



HEINRICH PARTNER RECHTSANWÄLTE verstärkt sich mit erfahrenen Rechtsanwälten und eröffnet Büro in Düsseldorf

02.08.2018

Zum August verstärken wir uns mit Dr. Markus Braunewell. Dr. Markus Braunewell war bislang in eigener Kanzlei in Düsseldorf tätig und hat seinen Tätigkeitsschwerpunkt ebenfalls auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Er...



Update: Brexit und IP-Recht Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster (UM und GGM)

01.08.2018

Tag für Tag nähern wir uns dem Brexit Ende März 2019. Im Folgenden geben wir Ihnen einen kleinen Überblick darüber, welche Konsequenzen beim Brexit im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes voraussichtlich zu erwarten sind....



Bundesgerichtshof bestätigt im Grundsatz die Neuregelung der Störerhaftung, schafft aber neue Unsicherheiten im Zusammenhang mit Anschlusssperren

27.07.2018

Internetnutzer, die ihr WLAN für die Allgemeinheit öffnen, können künftig nicht mehr auf Unterlassung verklagt werden, wenn jemand ihren Anschluss für illegale Uploads missbraucht. Eine entsprechende gesetzliche Neuregelung von...



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