Kanada: Beitritt zum Madrider Markensystem und Modernisierung des Markenrechts

18.06.2019

Mit Wirkung zum 17.06.2019 ist Kanada dem Madrider Markensystem beigetreten, das die internationale Registrierung von Marken über die World Intellectual Property Organisation (WIPO) regelt. Damit kann ab sofort im Rahmen von...



Nicht alles ist Werbung: Das Kammergericht präzisiert, wann Blogger und Influencer ihre Beiträge als Werbung kennzeichnen müssen

14.03.2019

Die Frage, ob und wie Blogger und Influencer auf Plattformen wie Instagram ihre Beiträge als Werbung kennzeichnen müssen, beschäftigt seit etwa einem Jahr die Gerichte. In einem öffentlich viel beachteten Rechtsstreit, der von...



Aktuelle Entscheidungen zu Bewertungen und Bewertungsportalen

12.03.2019

In den vergangenen Monaten sind einige Entscheidungen zu Bewertungen und Bewertungsportalen veröffentlicht worden. Zunächst hat das Oberlandesgericht München (OLG München) Ende des vergangenen Jahres dem Bewertungsportal Yelp...



Markenrechtsmodernisierungsgesetz am 14.01.2019 in Kraft getreten

11.03.2019

Am 14.01.2019 ist die Novellierung des Markengesetzes durch das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) in Kraft getreten. Mit dem MaMoG werden Vorgaben der neugefassten EU-Markenrechtsrichtlinie 2015/2436 in deutsches Recht...



© 2019 HEINRICH PARTNER RECHTSANWÄLTE