HEINRICH ERB PARTNER ausgezeichnet als besonders häufig empfohlene Kanzlei

23.02.2015

HEINRICH ERB PARTNER ist im Kanzleimonitor 2014/2015 als im gewerblichen Rechtsschutz besonders häufig empfohlene Kanzlei ausgezeichnet. Der unter anderem von dem Bundesverband der Unternehmensjuristen BJU durchgeführte...



Neue Fachanwälte bei HEINRICH ERB PARTNER

09.02.2015

Unsere Kollegen Melanie Simone Fischer LL.M. und Stefan Przibilla haben vor kurzem ihre Fachanwaltstitel erworben. Rechtsanwältin Melanie Simone Fischer LL.M. ist Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz und damit die dritte...



„Fast-Track"-Bearbeitung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen

14.11.2014

Ab dem 24. November 2014 wird es die Möglichkeit geben, Gemeinschaftsmarkenanmeldungen im Rahmen eines neuen Fast Track Verfahrens deutlich schneller zu veröffentlichen. Das Harmonisierungsamt (HABM) verspricht, dass mit dem Fast...



HOT or NOT? Markenanmeldung HOT deutlich abgekühlt

20.06.2014

Kommen einem Markenwort mehrere Bedeutungen zu, die alle in Bezug auf die von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen beschreibend sind, reicht der allein durch die verschiedenen Deutungsmöglichkeiten hervorgerufene...



Neues Verbrauchervertragsrecht zum 13.06.2014 in Kraft getreten

16.06.2014

Am 13.06.2014 ist das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) in Deutschland in Kraft getreten. Ziel der Richtlinie ist es, die Rechte der Verbraucher europaweit zu vereinheitlichen. Die Umsetzung der...



Bundesgerichtshof: Typenbezeichnung von Produkten muss in Werbeanzeigen angegeben werden

11.06.2014

In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) unmissverständlich klargestellt, dass in einer Werbeanzeige, in der für Produkte unter Angabe einzelner Ausstattungsmerkmale und des Preises geworben...



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