Basisinformation Designs

Was ist ein Design?

Das Designrecht schützt die Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils eines Erzeugnisses, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst oder seiner Verzierung ergibt. Schutzgegenstand kann jeder industrielle oder handwerklich erstellte Gegenstand einschließlich der entsprechenden Verpackung sein. Der Designschutz erfasst sowohl die Gestaltung eines dreidimensionalen Gegenstandes wie beispielsweise eines Möbelstücks oder einer Maschine als auch die Gestaltung einer Fläche, etwa eines Stoffes oder einer Tapete.

Voraussetzung für die Schutzfähigkeit ist lediglich die Neuheit und die Eigenart des Designs.

Der sachgerechte Designschutz stellt einen wichtigen Faktor für den wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens dar, da er die eigenen Produkte vor Nachahmungen schützt, die ohne Designschutz grundsätzlich zulässig sind. Durch die Eintragung eines Designs kann zu vergleichsweise günstigen Kosten ein effektiver Rechtsschutz gegen Plagiate gewährleistet werden. Für drei Jahre nach der ersten öffentlichen Präsentation des Designs besteht sogar ein europaweiter Schutz auch ohne Eintragung.

Designs können auch an Dritte veräußert oder durch die Vergabe von Lizenzen wirtschaftlich verwertet werden.

Was ist bei der Eintragung eines Designs zu beachten?

Recherche

Da die für die Eintragung eines Designs zuständigen Ämter die Neuheit und Eigenart eines Produktes nicht prüfen ist es in aller Regel notwendig, vor der Registrierung eines Designs eine Designrecherche durchzuführen. Mit dieser Recherche werden identische oder verwechslungsfähige ältere als Design geschützte Formen recherchiert, um so Konflikte mit Dritten möglichst zu vermeiden.

Designschutz

Der Designschutz erstreckt sich auf jedes Design, das neu und eigenartig ist.

Neuheit heißt, dass vor dem Anmeldezeitpunkt des Designs kein identisches oder nur in unwesentlichen Merkmalen abweichendes Design veröffentlicht, ausgestellt oder sonst auf den Markt gebracht worden sein darf.

Eigenart bedeutet, dass sich der Gesamteindruck des neuen Designs von dem bereits bekannter Designs unterscheiden muss.

Internationaler Schutzumfang

Ein Design ist europaweit für drei Jahre nach der Offenbarung geschützt, ohne dass es einer Registrierung bedarf. Im ersten Jahr nach der Offenbarung des Designs muss das Design jedoch registriert werden, wenn die Schutzdauer länger als drei Jahre betragen soll. Natürlich ist auch die sofortige Registrierung des Designs möglich und in der Regel auch empfehlenswert. Das Design ist dann in den Ländern geschützt, in denen es bei den zuständigen Ämtern eingetragen ist.

Ein deutsches Design entsteht durch die Eintragung bei dem Deutschen Patent- und Markenamt und genießt Schutz für die Bundesrepublik Deutschland. Entsprechendes gilt für nationale Designeintragungen in anderen Ländern.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit eines EU-weiten Schutzes durch die Anmeldung eines so genannten Gemeinschaftsgeschmacksmusters (Europäisches Design).

Schließlich besteht die Möglichkeit einer internationalen Registrierung des Designs. Hierdurch kann der Schutz auf alle Mitgliedsländer des Haager Abkommens, z.B. die Schweiz, erstreckt werden.

Schutzdauer

Die Schutzdauer des Designs beträgt 25 Jahre. Ab dem 5. Jahr nach der Anmeldung kann der Schutz entweder fallengelassen oder muss durch die regelmäßige Einzahlung von Gebühren bei dem jeweiligen zuständigen Amt aufrechterhalten werden.

Nicht eingetragenes Design

In der EU gibt es neben den registrierten Designs auch ein so genanntes nicht eingetragenes Design. Dieses entsteht mit der Offenbarung in der EU, d.h. wenn das Design der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Die Schutzdauer des nicht eingetragenen Designs beträgt aber nur drei Jahre.

Die gerichtliche Durchsetzung von Rechten aus einem nicht eingetragenen Design kann komplizierter und aufwendiger sein als die Durchsetzung von Rechten aus einem eingetragenen Design. Meist ist daher die Registrierung des Designs zu empfehlen.

Was ist bei einer Verletzung des Designs zu unternehmen?

Fällt das Produkt eines Dritten in den Schutzbereich eines Designs, müssen zeitnah die erforderlichen rechtlichen Schritte eingeleitet werden. In aller Regel ist es zunächst sinnvoll, den Hersteller oder den Händler des Produktes abzumahnen. Sollte eine außergerichtliche Lösung nicht möglich sein, müssen gerichtliche Schritte eingeleitet werden. Dies kann entweder durch eine einstweilige Verfügung im Rahmen des Eilrechtsschutzes oder durch eine Hauptsacheklage geschehen. Grundsätzlich stehen dem Inhaber des Designs gegen den Verletzer Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Schadenersatz und Vernichtung der rechtsverletzenden Produkte zu.

Andere Rechte

Designs bestehen neben anderen Rechten wie etwa den technischen Schutzrechten, dem Urheberrecht, dem Markenrecht und dem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz und sollten daher mit diesen Rechten im Rahmen einer sachgerechten Schutzrechtsstrategie abgestimmt sein.

Was kostet der Designschutz?

Die Eintragung eines nationalen Designs in Deutschland ist bereits ab € 600,00 möglich. Der Kostenrahmen für den Schutz eines in der EU Designs beträgt etwa € 900,--. Die Kosten für einen darüber hinausgehenden internationalen Schutz müssen im Einzelfall kalkuliert werden. 

Insgesamt sind die Kosten für einen angemessenen Schutz stark von dem angestrebten internationalen Schutzumfang abhängig. Gerne erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot.  

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